Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand Juni 2020


1. Geltung
1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Kaufverträge zwischen Hope.Diamonds Social Projects GmbH und einem Verbraucher oder Unternehmer (im Folgenden „Vertragspartner“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2. Die AGB können Sie jederzeit auch unter https://hope.diamonds abrufen bzw. speichern. Die AGB sind im Bestellvorgang vor Abschluss des Rechtsgeschäfts gesondert zu akzeptieren. 
1.3. Allfälligen AGB des Vertragspartners wird ausdrücklich widersprochen und diese gelten nur, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.

2. Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
2.1. Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Webshop auf der Website https://hope.diamonds
2.2. Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit der Hope.Diamonds Social Projects GmbH zustande. 
2.3. Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern ist nur eine unverbindliche Aufforderung an den Vertragspartner, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Vertragspartner ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. 
2.4. Ein bindendes Vertragsangebot gibt der Vertragspartner ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. 

Die Bestellung erfolgt in folgenden technischen Schritten:
  1. Klicken Sie auf der Startseite auf „Shop“
  2.  Auswählen des Produkts 
  3.  Produkt durch Klicken von „KAUFEN“ auswählen 
  4.  Warenkorb prüfen
  5.  Betätigung des Buttons „Zur Kasse gehen“
  6.  Eingabe von Adressen und Zahlungsinformationen
  7.  Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten
  8.  Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“
2.5. Der Vertragspartner kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück-Taste“ nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Vertragspartners erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. 
2.6. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Eingangsbestätigung“). 
2.7. Nach dem Bestelleingang senden wir Ihnen die Bestelldaten/den Vertragstext und unsere AGB per E-Mail zu. Dieser Vertragstext ist aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich, wird von uns jedoch elektronisch gespeichert. 
2.8. Der Vertrag kommt mit Übermittlung einer Auftragsbestätigung, spätestens jedoch mit der Zusendung der bestellten Ware bzw. Leistungserbringung zustande.
2.9. Der fällige Rechnungsbetrag wird 14 Tage nach Zahlungsfälligkeit, mit gleichzeitiger Rücktrittserklärung, mit einer 7 Tages Nachfrist, gemahnt. Wird diese im genannten Zeitraum nicht gezahlt, gilt der Kaufvertrag als gegenstandslos und die Flasche mit Seriennummer wird wieder zum Verkauf angeboten! Es gilt der Zeitpunkt des Zahlungseinganges bei Hope.Diamonds Social Projects GmbH.

3. Preise, Versandkosten, Zahlung
3.1. Die angegebenen Preise sind Bruttopreise und verstehen sich in EURO. Aufgrund dessen, dass wir eine gemeinnützige Organisation sind, kaufen Sie unsere Produkte ohne Mehrwertsteuer ein. Hinzu kommen etwaige Versandkosten sowie Zoll- oder sonstige Einfuhrabgaben. Die Versandkosten hat dabei grundsätzlich der Vertragspartner zu tragen. Der Vertragspartner hat die Möglichkeit der Zahlung mittels PayPal (PayPal- Zahlung, Kreditkarte, SEPA-Lastschrift, Kauf auf Rechnung). Der in der Rechnung ausgewiesene Betrag ist mit Erhalt der Rechnung fällig. Skontoabzüge bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. Der Vertragspartner ist verpflichtet, den in der Rechnung ausgewiesenen Rechnungsbetrag zu begleichen. Zahlungen des Vertragspartners gelten erst mit dem Zeitpunkt des Eingangs auf unserem Geschäftskonto als geleistet.
3.2. Der Vertragspartner hat die Möglichkeit der Zahlung mittels PayPal (PayPal- Zahlung, Kreditkarte, SEPA-Lastschrift, Kauf auf Rechnung). 
3.3. Der in der Rechnung ausgewiesene Betrag ist mit erhalt der Rechnung fällig. Skontoabzüge bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. Der Vertragspartner ist verpflichtet, den in der Rechnung ausgewiesenen Rechnungsbetrag zu begleichen. Zahlungen des Vertragspartners gelten erst mit dem Zeitpunkt des Eingangs auf unserem Geschäftskonto als geleistet.

4. Lieferung
4.1. Die Auslieferung der bestellten Waren erfolgt ab dem 8.8.2020 regelmäßig auf dem Versandweg. 
4.2. Die Lieferung erfolgt zum vereinbarten Liefertermin bzw. innerhalb der vereinbarten Leistungsfrist; ansonsten binnen 30 Tagen beim Verbraucher. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.
4.3. Die Lieferung kann sich bei Lieferengpässen um 4 Wochen verzögern. In diesem Fall wird der Vertragspartner über den geplanten Auslieferungstermin binnen sieben Tage nach Vertragsabschluss informiert.
4.4. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Waren geht beim Versendungskauf bereits mit der Anzeige der Versand- und Lieferbereitschaft durch uns auf den Vertragspartner über. Ist der Vertragspartner Verbraucher, erfolgt der Gefahrenübergang erst mit der Übergabe der Waren an ihn oder an einen von ihm bestimmten Dritten, der nicht der Beförderer ist. 
4.5. Ist ein Paket bei der Zustellung offensichtlich beschädigt, muss der Vertragspartner darauf bestehen, dass dieser Umstand vom Zusteller schriftlich festgehalten wird. Der Vertragspartner hat uns jede Beschädigung eines Produkts binnen 14 Tagen schriftlich (per Post oder E-Mail) mitzuteilen.
4.6. Über bestehende Lieferbeschränkungen wird der Kunde auf https://hope.diamonds/versand/ informiert.
 

5. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. 

6. Widerrufsrecht des Verbrauchers 
Ist der Vertragspartner ein Verbraucher, steht ihm ein Widerrufsrecht zu. 
6.1. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Ihren Namen, Ihre Anschrift und, soweit verfügbar, Ihre Telefonnummer und E-Mail-Adresse übermitteln um mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, exklusive der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen nach Erhalt der Waren zurückzuzahlen. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.“
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Im Falle von Beschädigter Ware, sind Sie verpflichtet nachzuweisen, dass Sie kein Verschulden an dem Schaden trifft. Dies beinhaltet sachgemäße Verpackung der Ware für den Transport.

6.2. Widerrufsformular
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück.)

An:
Hope.Diamonds Social Projects Gmbh 
Schindlau 9, 4644 Scharnstein 
hope@hope.diamonds

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
_____________________________________________________

Bestellt am (*)/erhalten am (*)
__________________

Name des/der Verbraucher(s)
_____________________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s)
_____________________________________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
__________________

Datum
__________________
(*) Unzutreffendes streichen.

6.3. Ausnahmen vom Rücktrittsrecht
Kein Widerrufsrecht besteht bei  
  1.  Dienstleistungen, wenn der Unternehmer – auf Grundlage eines ausdrücklichen Verlangens des Verbrauchers nach § 10 sowie einer Bestätigung des Verbrauchers über dessen Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hatte und die Dienstleistung sodann vollständig erbracht wurde,
  2.  Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
  3.  Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  4.  alkoholische Getränke, deren Preis bei Vertragsabschluss vereinbart wurde, deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt und auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.

7. Gewährleistung 
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
Abgesehen von jenen Fällen, in denen von Gesetzes wegen das Recht auf Wandlung zusteht, behalten wir uns vor, den Gewährleistungsanspruch nach unserer Wahl durch Verbesserung, Austausch oder Preisminderung zu erfüllen.
Der Vertragspartner hat stets zu beweisen, dass der Mangel zum Übergabezeitpunkt bereits vorhanden war.
Die Ware ist nach der Ablieferung unverzüglich zu untersuchen. Dabei festgestellte Mängel sind uns ebenso unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 3 Tagen nach Ablieferung unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels bekannt zu geben.
Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, gilt die Ware als genehmigt. Die Geltendmachung von Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüchen wegen des Mangels selbst sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung auf Grund von Mängeln sind in diesen Fällen ausgeschlossen. 
Die Gewährleistungsfirst beträgt für bewegliche Sachen 6 Monate ab Lieferung/Leistung. 

8. Schadenersatz
8.1. Sofern wir für einen Schaden einzustehen haben, haften wir nur für Vorsatz und (krass) grobe Fahrlässigkeit. Ist der Vertragspartner Verbraucher, haften wir auch für schlicht grobe Fahrlässigkeit. 
8.2. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Wir haften insbesondere auch nicht für mittelbare/indirekte Schäden und entgangenen Gewinn. 
8.3. Unsere Haftung ist der Höhe nach mit dem konkreten Vertragsentgelt beschränkt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, sofern konsumentenschutzrechtliche Bestimmungen nicht anderes vorsehen.
8.4. Wir übernehmen keine Haftung für Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und den Inhalt der zur Verfügung gestellten Informationen.
8.5. Wir übernehmen keine Haftung für eine verspätete Lieferung, die sich aus Umständen ergibt, die nicht in unserem Einflussbereich stehen (z.B. spätere Anfertigung durch den Designer bei Einzelstücken, höhere Gewalt, Verzögerungen der Zollbehörden oder des Versanddienstleisters). 
8.6. Wir haften nicht bei Allergien oder Unverträglichkeiten des Vertragspartners gegen einen Bestandteil der in unseren Produkten verwendeten Rohmaterialien. Eine Allergie oder Unverträglichkeit des Vertragspartners berechtigt diesen nicht zur Reklamation.   
8.7. Ist der Vertragspartner Unternehmer, so kann er Schadenersatzansprüche nach dem Ablauf von sechs Monaten ab Kenntnis bzw. Möglichkeit der Kenntnisnahme des Schadens nicht mehr geltend machen.
8.8. Abgesehen von Personenschäden haften wir nur, wenn uns vom Geschädigten zumindest grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird. Schadenersatzforderungen verjähren in 6 Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, jedenfalls in 1 Jahr nach Erbringung der Leistung oder Lieferung.

9. Aufrechnung, Zurückbehaltung 
9.1. Das Recht zur Aufrechnung gegen Forderungen von uns ist ausgeschlossen. Ist der Vertragspartner Verbraucher, steht ihm aber das Recht zu, seine Verbindlichkeiten durch Aufrechnung aufzuheben und zwar im Falle unserer Zahlungsunfähigkeit oder für Gegenforderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Verbrauchers stehen, die gerichtlich festgestellt oder von uns anerkannt worden sind.
9.2. Dem Vertragspartner kommt ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu. Dies gilt nicht, wenn der Vertragspartner Verbraucher ist.

10. Verkürzung über die Hälfte
Das Recht zur Vertragsanfechtung wegen Verkürzung über die Hälfte gemäß § 934 ABGB (laesio enormis) ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Verbraucher.

11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Erfüllungsort, Schriftform
11.1. Es ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisions- und Verweisungsnormen und der Bestimmungen des UN-Kaufrechts anwendbar. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl mit Ausnahme der zwingenden Bestimmungen des Rechts des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers. 
11.2. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag bzw. mit diesen AGB zwischen dem Vertragspartner und uns ist ausschließlich das sachlich zuständige Gericht am Sitz der Hope.Diamonds Social Projects GmbH zuständig. Davon ausgenommen sind die gesetzlich zwingend vorgesehenen Gerichtsstände für Verbraucher.
11.3. Erfüllungsort ist der Sitz der Hope.Diamonds Social Projects GmbH.
11.4. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform, dies gilt auch für Nebenabreden und nachträgliche Vertragsänderungen, wie auch das Abgehen vom Schriftformerfordernis.

12. Vertragssprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

13. Datenschutz
Die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insb. die DSGVO, werden eingehalten. Unsere Datenschutzerklärung und weitere Informationen finden Sie auf unserer Website unter: https://hope.diamonds/datenschutzerklaerung/ 

Salvatorische Klausel
Für Unternehmergeschäfte gilt: Sollte eine Bestimmung in diesen AGB ungültig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen davon unberührt. Die ungültige Bestimmung wird durch eine gültige Bestimmung ersetzt, die der zu ersetzenden Bestimmung wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt. 

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